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COP - Conference of the Parties
(Vertragsstaatenkonferenz)
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Die Vertragsstaatenkonferenz (Conference of the Parties
COP) ist das höchste Gremium der Klimarahmenkonvention. Die
meisten Staaten der Welt nehmen daran teil. Bei den jährlich
stattfindenden Zusammenkünften soll die Umsetzung der 1994
in Kraft getretenen Klimakonvention gefördert und überprüft
werden.
Die erste Vertragsstaatenkonferenz (COP1) fand 1995
in Berlin statt. Es folgten 1996 Genf (COP 2), 1997 Kyoto (COP 3),
1998 Buenos Aires (COP 4), 1999 Bonn (COP 5), 2000 Den Haag (COP
6), im Juli 2001 Bonn (COP 6-Teil2) als Fortsetzung der in Den Haag
unterbrochenen Konferenz, und im November 2001 Marrakesch (COP 7).
Die letzte Vertragsstaatenkonferenz (COP12) fand im November 2006
in Nairobi statt.
COP1:
Im März 1995 - ein Jahr nach Inkrafttreten der
Klima-Rahmenkonvention - traf sich die internationale Staatengemeinschaft
in Berlin zur 1.Vertragsstaaten-Konferenz . Die Industrienationen
konnten sich nicht auf konkrete Ziele und Fristen für die Verringerung
von
Treibhausgas-Emissionen einigen. Man stellte lediglich fest, dass
die Verpflichtungen der Klima-Rahmenkonvention nicht ausreichten.
Daraufhin wurde das "Berliner Mandat" verabschiedet. Dieses
sah vor, bis zur dritten Vertragsstaaten-Konferenz (Kyoto 1997)
ein verbindliches Protokoll mit Reduktionszielen und -fristen für
die Industrienationen zu verhandeln. Zu diesem Zweck wurde eine
Arbeitsgruppe (Ad Hoc Group on the Berlin Mandate, AGBM) ins Leben
gerufen. (Quelle: greenpeace.de)
Die erste Vertragsstaatenkonferenz fand von 28. März
bis 7. April 1995 in Berlin statt. Als wichtigstes Ergebnis ist
die Entscheidung in Richtung einer Verstärkung der Inhalte der Klimakonvention
zu nennen. Im sogenannten "Berliner Mandat" ist der Auftrag enthalten,
ein Protokoll oder ein anderes Rechtsinstrument zur Reduktion von
Treibhausgasen mit konkreten Zielen und Zeitplänen sowie Strategien
und Maßnahmen auszuhandeln.
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COP2:
Im Juli 1996 fand die 2. Vertragsstaatenkonferenz (COP
II) in Genf statt, auf der aber keine nennenswerten Fortschritte
erzielt werden konnten. Die Festlegung von verbindlichen CO2- Reduktionszielen
wurde auf Betreiben der Kohle- und Erdöllobby torpediert. Die
OPEC-Staaten sowie Russland und Australien verhinderten die geplante
Reduktionsvereinbarung. (Quelle: greenpeace.de)
Wichtigstes politisches Signal der zweiten Vertragsstaatenkonferenz
war die "Ministerial Declaration". Es handelt sich dabei um eine
politische Absichtserklärung, die ein sehr deutliches positives
Zeichen zur beschleunigten Weiterführung des Verhandlungsprozesses
für ein Protokoll gab. In dieser Erklärung wird unter anderem auf
Basis der wissenschaftlichen Ergebnisse des zweiten IPCC-Berichtes
verlangt, bindende Reduktionsziele für Industriestaaten im Protokoll
zur FCCC festzulegen. In der Ministererklärung wurden die Ergebnisse
des IPCC-Berichts ausdrücklich anerkannt und bekräftigt.
Das IPCC, ein Wissenschaftlergremium
der Vereinten Nationen, hatte im Vorfeld der zweiten Vertragsstaatenkonferenz
seinen zweiten umfassenden Bericht vorgelegt. Die zentrale Aussage
dieses Berichts lautet: "Die Abwägung der Erkenntnisse legt einen
erkennbaren menschlichen Einfluß auf das globale Klima nahe".
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COP3:
Die 3. Vertragsstaatenkonferenz des Rahmenübereinkommens
über Klimaänderungen (Conference of the Parties, COP3),
welche Anfang Dezember in Kyoto, Japan, abgehalten wurde, brachte
erstmals ein Protokoll über völkerrechtlich verbindliche
Emissionsbegrenzungen und -reduktionen von treibhauswirksamen Gasen.
Demnach müssen die Industrieländer ihre Emissionen von
sechs Schlüssel-Treibhausgasen bis zum Jahr 2010 im Schnitt
um fünf Prozent gesenkt haben (bezogen auf die Werte von 1990).
Die EU verpflichtete sich zu einer Reduktion der Treibhausgase von
8% bis zum Zeitraum 2008-2012, mit dem Jahr 1990 als Referenzjahr.
Die einzelnen europäischen Länder haben dabei sehr unterschiedliche
Reduktionsziele ausgehandelt (z. B. Österreich 13 %).
Die Reduktionen anderer wichtiger Ländergruppen: USA 7%, Japan
6%, Kanada 6%. Das Kyoto-Protokoll bietet
Flexibilität beui der Erreichung der Reduktionsziele durch
die "flexiblen Mechanismen" ("Clean Development Mechanism",
"Joint Implementation", "Emission Trading")
sowie durch die Möglichkeit der Anrechnung von "Kohlenstoff-Senken".
Das Kyoto-Protokoll trat am
16.2 2005 in Kraft.
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COP 4:
Auf der COP4 in Buenos Aires (Nov. 1998) wurde über
die Umsetzung des Kyoto-Protokolls verhandelt. Es wurde ein Arbeitsplan
verabschiedet, der die nachfolgenden Etappen für die Ausgestaltung
der Klimaschutz-Maßnahmen fest vorgibt.
Die Schlupflöcher des Kyoto-Protokolls konnten
im Rahmen der COP4 nicht "gestopft" werden, so dass noch
immer die Gefahr besteht, dass es zu keiner Verringerung der Treibhausgas-Emissionen
kommt und der anthropogene (von Menschen verursachte) Treibhauseffekt
nicht gestoppt wird (Quelle: greenpeace.de)
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COP 5:
Auf der 5. Vertragsstaaten-Konferenz in Bonn vom 25.10
bis 5.11.1999 wurde über die Ausformulierung der Vertragstexte
verhandelt. Besonders strittig war auch diesmal die konkrete Ausgestaltung
der flexiblen Mechanismen (Emission-Trading (ET), Joint Implementation
(JI) und Clean Development - Mechanismus (CDM)). Auf der Konferenz
wurden keine wesentlichen Fortschritte bei der Diskussion über
die flexiblen Mechanismen und ihrer Ausgestaltung erzielt. (Quelle:
greenpeace.de)
Die Resultate der 5. Konferenz im Einzelnen:
Im Zentrum der Verhandlungen standen die auf Wunsch
der G 77-Staaten nunmehr als "Kyoto-Mechanismen" bezeichneten
Instrumente (Joint Implementation, Clean Development Mechanismus
und Emissionshandel). Beträchtliche Meinungsunterschiede
bestanden insbesondere zwischen den drei Blöcken EU-assoziierte
Staaten/Schweiz, Umbrella-Gruppe und G 77. Diese harten Fronten
verhinderten substantielle Vorgaben zur Ausgestaltung der Regeln
für die Mechanismen. Gelungen ist jedoch eine Anbindung dieser
Mechanismen an eine umfassende Erfüllungskontrolle.
Erst im Ministersegment konnte eine Entscheidung zur weiteren Ausgestaltung
erreicht werden.Festgelegt wurden Zeitplan und Themen der weiteren
Verhandlungen. Die 6. Vertragsstaatenkonferenz soll eine abschließende
Entscheidung über die Ausgestaltung aller Mechanismen fällen.
Das Arbeitsprogramm enthält keinerlei Entscheidung
darüber, ob und welche Elemente schließlich tatsächlich
in die Regeln für die Mechanismen aufgenommen werden. Zusätzliche
Elemente für die weitere Arbeit können hinzugefügt
werden. Die Verhandlungen über die Regeln werden weiterhin
äußerst schwierig bleiben. (Quelle: BMU Deutschland,
16.11.1998)
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COP 6 - Den Haag
Die 6. Vertragsstaatenkonferenz vom November 2000 in
Den Haag führte trotz Verlängerung um einen Tag zu keiner
gemeinsamen Grundsatzerklärung oder politischen Rahmenentscheidung
und wurde schließlich vertagt: Im Juni 2001 soll in Bonn weiterverhandelt
werden. Keine Einigung erzielt werden konnte vor allem über
Fragen der Behandlung der Senken und der Kyoto-Mechanismen, der
Sanktionen bei Nichteinhaltung der Reduktionsziele sowie der Einbeziehung
der Entwicklungsländer. Die EU hatte sich geweigert, den Kompromißentwurf
des Konferenzpräsidenten Jan Pronk, der den USA die Einrechnung
von Forstgebieten als Klimaschutzfaktor erlaubt hätte, zu akzeptieren.
Konservative US-Wirtschaftskreise, die dem Kyoto-Protokoll wegen
möglicher Verluste von Arbeitsplätzen ablehnend gegenüberstehen,
meinten bereits, das Scheitern des Gipfels hätte gezeigt, dass
das Kyoto-Abkommen von vorneherein ein Fehler gewesen sei. (Quelle:
Pressetext Austria, 25.11.2000)
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COP6/2 - Bonn
Vom 16. bis 27. Juli 2001 fand in Bonn die Fortsetzung
der im November 2000 in Den Haag ohne Ergebnis vertagten 6. Vertragsstaatenkonferenz
der Klimarahmenkonvention statt.
Der Bonner Beschluss zur internationalen Klimapolitik
ist ein historisches Ergebnis: Den Vertragsstaaten und voran
der EU ist es gelungen, trotz des Ausstiegs der USA und des
zögerlichen Verhaltens einiger Staaten, eine Einigung zu erreichen
und die Voraussetzungen für die Ratifikation und Umsetzung
des Kyoto-Protokolls zu schaffen. Gleichzeitig gebührt der
Bonner Klimakonferenz das Verdienst, dass sie den zuletzt stark
in die Kritik geratenen internationalen Klimaverhandlungsprozess
wiederbelebt hat. Ein Scheitern der Klimaverhandlungen in Bonn hätte
voraussichtlich das Ende für das Kyoto-Protokoll bedeutet,
nachdem bereits die Konferenz im November 2000 in Den Haag ohne
Ergebnis zu Ende ging. Deutschland und die EU haben für diesen
Kompromiss einen (umwelt-)politischen Preis gezahlt. Zu den Zugeständnissen
von Seiten der Bundesregierung und der EU gehören u.a. die
recht weitreichende Anrechnung von Senken, die vage Formulierung
bei der Frage, wie stark die Industrieländer ihre Reduktionsverpflichtungen
durch Maßnahmen im eigenen Land erbringen müssen sowie
die Tatsache, dass über den rechtlichen Charakter der Sanktionen
im Falle der Verfehlung des Klimaschutzziels erst auf einer späteren
Konferenz entschieden wird. Die Konsequenz des Bonner Beschlusses
ist, dass die ertragsstaaten nun in ihren nationalen Parlamenten
das Ratifizierungsverfahren für das Kyoto-Protokoll einleiten
können. Ziel der Staatengemeinschaft ist es, das Kyoto-Protokoll
rechzeitig zur Weltkonferenz für Nachhaltigkeit im September
2002 in Johannesburg in Kraft treten zu lassen. Dafür müssen
bis dahin mindestens 55 Staaten das Protokoll ratifiziert haben,
wobei auf diese mindestens 55% der CO2-Emissionen der Industrieländer
von 1990 entfallen müssen. Die Bundesregierung plant, im Herbst
2001 das Ratifizierungsverfahren einzuleiten.(Quelle: BMU Deutschland)
umfangreiche Informationen zu COP
6 - Teil 2
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COP7 - Marrakesh
Nach zähen Verhandlungen brachte die siebte Vertragsstaatenkonferenz
der Klimarahmenkonvention COP 7 in Marrakesh einen Kompromiss über
die Ausgestaltung des Kyoto-Protokolls. Damit ist der Weg zur Inkraftsetzung
des Kyoto-Protokolls geebnet.
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7
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COP8 - Neu Delhi
Die 8. UN-Klimaschutzkonferenz endete mit der Verabschiedung
der "Deklaration von Delhi", die alle Länder aufruft,
das Kyoto-Protokoll zur Senkung der Treibhausgase möglichst
bald zu ratifizieren.
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8
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COP11 - Montreal
Im Rahmen dieser elften "Conference of Parties"
der UNO-Klimarahmenkonvention (COP11) und gleichzeitig des ersten
"Meeting of the Parties" der Unterzeichnerstaaten des
Kyoto-Protokolls (MOP1) wurde dieses zur Gänze implementiert,
seine Projektmechanismen operationell gemacht und der Start für
Verhandlungen über ein Abkommen nach seinem Auslaufen 2012
eingeleitet.
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COP12 - Nariobi
Im Rahmen dieser zwölften "Conference of Parties"
der UNO-Klimarahmenkonvention (COP12) und gleichzeitig des zweiten
"Meeting of the Parties" der Unterzeichnerstaaten des
Kyoto-Protokolls (MOP1) wurde über die Fortführung des
Kyoto-Protokolls nach 2012 verhandelt und versucht Möglichkeiten
zu finden, um Afrika verstärkt vom Technologietransfer unter
dem Clean Development Mechanism (CDM) profitieren zu lassen.
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COP13 - Bali
Am Samstag 15. Dezember 2007 ging der UN-Klimagipfel
in Nusa Dua auf der indonesischen Insel Bali mit einem Kompromiss
zu Ende. Die Delegierten aus über 190 Ländern haben sich
darauf geeinigt, offiziell über ein Anschlussabkommen für
das Kyoto-Protokoll zu verhandeln. Bis 2009
wollen die Mitgliedsstaaten der UN-Klimarahmenkonvention (inklusive
USA) und des Kioto- Protokolls ein Langzeitprogramm zum Treibhausgasabbau
erstellen. Auch die USA haben Verpflichtungen eingestanden. Dabei
sein sollen erstmals auch Entwicklungsländer. Die Industrieländer
wollen über neue Treibhausgas-Reduktionen verhandeln.
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© ACCC
02.12.2008
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